Das Impressum

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Nach § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) müssen die Betreiber von Websites, sofern es sich dabei um

„Diensteanbieter […] für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“

handelt ein Impressum auf ihrer Website führen. Schulen fallen wohl eher selten unter diese Rubrik, außer es sind private Schulen, die über ihre Website Werbung für sich machen. Trotzdem empfiehlt die Medienberatung NRW Schulen generell, ein Impressum zu führen. Auch das Kultus Ministerium BaWü empfiehlt seinen Schulen, trotz ungeklärter Rechtslage, ein Impressum auf der Homepage einzurichten. Im Streitfall ist man damit immer auf der sicheren Seite. Laut irights.info gilt

„Auch die Webseiten von Schulen unterliegen einer Impressumspflicht. Es sollten der Name sowie eine ladungsfähige Postanschrift, der Name der Schule und die Kontaktmöglichkeit (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) eines Ansprechpartners / Vertretungsberechtigten aufgeführt sein.“

Viele Schulhomepages berichten über Aktuelles aus dem Schulleben. Nach den Ausführungen aus Baden Württemberg fällt damit die gesamte Schulhomepage unter die Impressumspflicht.

„Anbieter journalistisch-redaktionell gestalteter Angebote müssen darüber hinaus einen Verantwortlichen mit Namen und Anschrift benennen (§ 55 RStV). Kennzeichnend für journalistische Angebote sind z. B. die Ausrichtung an Fakten, ein gewisses Maß an Aktualität und eine gewisse Selektivität und Strukturierung, die Ergebnis eines Auswahlprozesses ist. Erfüllt nur ein Teil (etwa eine Rubrik der Website) die Anforderungen des § 55 RStV, gilt die erweiterte Impressumspflicht für das gesamte Telemedium. Es ist also ratsam, bei allen Internetauftritten von Schulen eine verantwortliche Person im Sinne des Presserechts zu benennen.“1Hinweise zu Angaben im Internetauftritt von Schulen.pdf; 05/2018

Vertretungsberechtigte Person laut § 5 Ziff. 1 TMG ist immer die Schulleitung. Diensteanbieter nach § 5 Ziff. 1 TMG ist nicht die Schule selbst, sondern in der Regel der Schulträger. Man gibt bei kommunalen Schulträgern den Namen des Bürgermeisters und die Adresse des Rathauses an. Bei Schulen in Trägerschaft eines Kreises, z.B. bei einem Berufskolleg würde man den Landrat und den Sitz der Kreisverwaltung angeben. Eine Schule mit kirchlichem Träger gibt das Bistum als Diensteanbieter an.2Es gibt auch Schulhomepages, die geben als Diensteanbieter alle vom Schulministerium über die Bezirksregierung bis zum Schulträger hin an. Ob man dieses machen möchte, bleibt dem eigenen Geschmack überlassen. Erforderlich ist es in NRW ganz sicher nicht.

Das folgende Muster Impressum ist auf Schulen in NRW ausgerichtet und orientiert sich an dem, welches das Kultusministerium Baden Württemberg seinen Schulen vorschlägt und an den Empfehlungen von lehrer-online.


Impressum

[Name der Schule]

Schulleitung

Name Schulleitung
Adresse der Schule
Telefon-Nr.: Sekretariat
E-Mail: E-Mail Adresse der Schule

Die [Name der Schule] ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird durch den Schulleiter gesetzlich vertreten.

Schulträger (Diensteanbieter im Sinne des TMG)

Ministerium für Schulen und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Völklinger Straße 49
40190 Düsseldorf
Fon: 02 11 / 58 67 – 40
E-Mail: poststelle(at)msw.nrw.de
Internet: www.schulministerium.nrw.de

oder

Landrat Herr/Frau …
Adresse des Sitzes des Landrates
Telefon: …
E-Mail: ….

oder

Bürgermeister Herr/Frau …
Adresse des Sitzes des Bürgermeisters
Telefon: …
E-Mail: ….

oder

Bischof Herr …
Adresse des Sitzes des Bischofs im Bistum
Telefon: …
E-Mail: ….


Falls sich direkt auf der Schulhomepage selbst ein Medienerzeugnis wie eine Schülerzeitung oder Schulzeitung befindet, wird die dafür verantwortliche Person mit ins Impressum aufgenommen als Verantwortlicher nach § 55 RStV.


Verantwortlicher für [Art und Name des Medienerzeugnisses]

Name verantwortliche Person
Adresse der Schule
Organisationseinheit
Telefon: …
E-Mail: der verantwortlichen Person


In der Regel finden sich im unteren Teil des Impressums auch rechtliche Hinweise zum Inhalt der Schulhomepage und ihrer Nutzung.3Dieser Teil ist 1:1 aus der Vorlage aus Baden Württemberg übernommen.


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