Nach § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) müssen die Betreiber von Websites, sofern es sich dabei um

“Diensteanbieter […] für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien”

handelt, ein Impressum auf ihrer Website führen. Schulen fallen wohl eher selten unter diese Rubrik, außer es sind private Schulen, die über ihre Website Werbung für sich machen. Trotzdem empfiehlt die Medienberatung NRW Schulen generell, ein Impressum zu führen. Auch das Kultus Ministerium BaWü empfiehlt seinen Schulen, trotz ungeklärter Rechtslage, ein Impressum auf der Homepage einzurichten. Im Streitfall ist man damit immer auf der sicheren Seite. Laut irights.info gilt

“Auch die Webseiten von Schulen unterliegen einer Impressumspflicht. Es sollten der Name sowie eine ladungsfähige Postanschrift, der Name der Schule und die Kontaktmöglichkeit (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) eines Ansprechpartners / Vertretungsberechtigten aufgeführt sein.”

Viele Schulhomepages berichten über Aktuelles aus dem Schulleben. Nach den Ausführungen aus Baden Württemberg fällt damit die gesamte Schulhomepage unter die Impressumspflicht.

“Anbieter journalistisch-redaktionell gestalteter Angebote müssen darüber hinaus einen Verantwortlichen mit Namen und Anschrift benennen (§ 55 RStV). Kennzeichnend für journalistische Angebote sind z. B. die Ausrichtung an Fakten, ein gewisses Maß an Aktualität und eine gewisse Selektivität und Strukturierung, die Ergebnis eines Auswahlprozesses ist. Erfüllt nur ein Teil (etwa eine Rubrik der Website) die Anforderungen des § 55 RStV, gilt die erweiterte Impressumspflicht für das gesamte Telemedium. Es ist also ratsam, bei allen Internetauftritten von Schulen eine verantwortliche Person im Sinne des Presserechts zu benennen.”¹Hinweise zu Angaben im Internetauftritt von Schulen.pdf; 05/2018

Vertretungsberechtigte Person laut § 5 Ziff. 1 TMG ist immer die Schulleitung. Diensteanbieter nach § 5 Ziff. 1 TMG ist nicht die Schule selbst, sondern in der Regel der Schulträger. Man gibt bei kommunalen Schulträgern den Namen der Stadt oder Gemeinde an und die Adresse des Rathauses. Bei Schulen in Trägerschaft eines Kreises, z.B. bei einem Berufskolleg würde man den Namen des Kreises und Sitz der Kreisverwaltung angeben. Eine Schule mit kirchlichem Träger gibt das Bistum als Diensteanbieter an.²Es gibt auch Schulhomepages, die geben als Diensteanbieter alle vom Schulministerium über die Bezirksregierung bis zum Schulträger hin an. Ob man dieses machen möchte, bleibt dem eigenen Geschmack überlassen. Erforderlich ist es in NRW ganz sicher nicht. Wichtig ist, dass es sich zum einen um ladungsfähige Anschriften handelt und angegebene E-Mail Adressen sollten eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme, angegebene Telefonnummern eine
unmittelbare Kommunikation ermöglichen. ³Anschriften, die ins Nichts führen, E-Mail Adressen, die nie abgerufen werden und Telefonnummern, die nirgendwo klingeln, sollte man auf gar keinen Fall angeben.

Das folgende Muster Impressum ist auf Schulen in NRW ausgerichtet und orientiert sich an dem, welches das Kultusministerium Baden Württemberg seinen Schulen vorschlägt und an den Empfehlungen von lehrer-online.

Impressum

[Name der Schule]

Schulleitung

Name Schulleitung
Adresse der Schule
Telefon-Nr.: Sekretariat
E-Mail: E-Mail Adresse der Schule

Die [Name der Schule] ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird durch den Schulleiter gesetzlich vertreten.

Schulträger (Diensteanbieter im Sinne des TMG)

Ministerium für Schulen und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Völklinger Straße 49
40190 Düsseldorf
Fon: 02 11 / 58 67 – 40
E-Mail: poststelle(at)msw.nrw.de
Internet: www.schulministerium.nrw.de

oder

Name des Kreises
Adresse des Sitzes des Landrates
Telefon: …
E-Mail: ….

oder

Name der Kommune
Adresse des Sitzes des Bürgermeisters
Telefon: …
E-Mail: ….

oder

Name des Bistums
Adresse des Sitzes des Bischofs im Bistum
Telefon: …
E-Mail: ….

Falls sich direkt auf der Schulhomepage selbst ein Medienerzeugnis wie eine Schülerzeitung oder Schulzeitung befindet, wird die dafür verantwortliche Person mit ins Impressum aufgenommen als Verantwortlicher nach § 55 RStV.

Verantwortlicher für [Art und Name des Medienerzeugnisses]

Name verantwortliche Person
Adresse der Schule
Organisationseinheit
Telefon: …
E-Mail: der verantwortlichen Person

In der Regel finden sich im unteren Teil des Impressums auch rechtliche Hinweise zum Inhalt der Schulhomepage und ihrer Nutzung.⁴Dieser Teil ist 1:1 aus der Vorlage aus Baden Württemberg übernommen.

Urheberrecht

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Weitere Quellen

• Musterimpressum für Schulen in Deutschland.pdf (Herausgeber VBE, GÖD, LCH – 11-2015) – keine Angabe des Landes als Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes, jedoch Schulträger
• Impressumpflicht für Schulhomepages (Muster, Niedersachsen, Stand 05-2022) – Land Niedersachsen wird als Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes angegeben
• Musterimpressum Schulen.docx (Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Stand 04-2019) – keine Angabe des Landes  oder Schulträgers als Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes
• Hinweise zum Impressum einer Schulhomepage (Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Schule und Berufsbildung) – Freie Hansestadt Hamburg wird Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes angegeben
• Leitfaden zur Impressumspflicht für Schulen.pdf (Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Stand 08_2021) – keine Angabe des Landes als Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes, jedoch Hinweis auf die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion als Aufsichtsbehörde
• Die Schulhomepage – Impressumspflicht (Bildungsserver RLP, Schule – Medien – Recht) – es wird empfohlen  Angaben auch für den Schulträger, also die Bezeichnung der Kommune, des Landkreises etc. aufzunehmen, so wie diese für die Schule selbst getan wird